​1200 Euro im Monat für nichts? Geil, oder? (c)

​1200 Euro im Monat für nichts? Geil, oder?

Die Debatte rund ums bedingungslose Grundeinkommen ist diesmal in Österreich angekommen. Seit 18. November liegt in den Ämtern sowie im Netz ein Volksbegehren auf, welches 1200 Euro monatlich für jeden und jede BürgerIn Österreichs fordert. Klingt nach einem Lotto Sechser, oder? Schauen wir uns das ganze ein bisschen genauer an.

Worum geht’s dabei eigentlich?

Die Bankkonten aller Österreicherinnen und Österreicher sollen monatlich um 1200 Euro aufgepeppt werden. Ganz genau, für nichts. Die einzige Voraussetzung würde der Besitz einer Staatsbürgerschaft darstellen. Genauer gesagt reicht unter bestimmten Bedingungen sogar eine EU-Bürgerschaft oder der Status eines Asylberechtigten. Wer im Endeffekt tatsächlich, wie und warum Anspruch auf solch ein Grundeinkommen hätte, müsste in weiterer Folge im Nationalrat sowie in den zuständigen Ausschüssen debattiert werden. Das passiert aber erst, wenn das Volksbegehren innerhalb einer Woche 100.000 Unterschriften knackt, was jedoch noch lange nicht bedeutet, dass es wirklich eingeführt wird.

“Dann geht ja keiner mehr was hackeln!”

Einmal kurz nachgedacht, scheint diese Aussage ja nicht ganz unrichtig zu sein. Setzt man seine Lebensansprüche nicht sonderlich hoch und hat zudem noch halbwegs geringe Fixkosten zu bezahlen, würde die Frage, ob man denn überhaupt noch arbeiten gehen soll, durchaus berechtigt sein. BefürworterInnen des Grundeinkommens sehen aber vielmehr die Chance darin, vor allem Menschen aus ärmeren Verhältnissen den Zwang zu nehmen, einer Arbeit nur des Geldes wegen nachgehen zu müssen. Dadurch soll der Zugang zu weitaus sinnstiftenderen Beschäftigungen ermöglicht werden. Auch im Hinblick auf schwindende Arbeitsplätze durch Digitalisierung und Automatisierung im Zuge der Digitalen Revolution scheint das bedingungslose Grundeinkommen eine zukunftsfähige soziale Absicherung zu sein.

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Woher soll das ganze Geld kommen?

Gute Frage. Laut dem Initiator des Volksbegehrens wären für dieses Modell in Österreich ca 92 Milliarden Euro nötig. Das ist verdammt viel, weshalb in unserem Finanz- und Sozialwesen so einiges umgekrempelt werden müsste. Sicher wäre allerdings der Wegfall von anderen Sozialleistungen wie z.B. der Mindestsicherung. Mangels internationaler Vergleiche ähnlicher Größenordnung lassen sich diesbezüglich aber nur schwer Aussagen treffen.

Bis dato wurde nämlich nur in kleineren Regionen oder Dörfern experimentiert, was auch nicht immer zum gewünschten Ergebnis geführt hat. Zuletzt erhielten 2000 finnische Arbeitslose rund 560 Euro monatlich, um unter anderem herauszufinden, ob die Motivation zur Jobsuche erhöht, oder verringert wird. Das Experiment wurde jedoch vermutlich aufgrund von Finanzierungsschwierigkeiten Ende 2018 abgebrochen und lieferte kein aussagekräftiges Ergebnis.

Wie geht’s weiter?

Große Reformen rufen immer zutiefst gegensätzliche Meinungen und erhitzte Debatten hervor. Mit enormen technologischen und gesellschaftlichen Fortschritt der letzten Jahrzehnte müssen jedoch auch mit neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen einhergehen. Im Falle des bedingungslosen Grundeinkommens könnte soziale Absicherung der Zukunft gesichert werden.

Wir dürfen also gespannt sein, ob das Volksbegehren die nötigen Unterschriften erreicht. Vielleicht könnte Österreich in dieser Hinsicht ja eine internationale Vorreiterrolle einnehmen.

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